Voraussetzungen für eine zumindest einigermaßen gesunde Gesellschaft
Dieser Artikel ist nur ein Vorwort zu einem größeren Buch, das erscheinen kann (oder auch nicht), je nachdem, welchen Weg wir als Gesellschaft einschlagen. Angesichts der Polarisierung und des binären Links-rechts-Denkens, das das kollektive Unbewusste beherrscht, wird die Lektüre dieses Textes eine Übung in ideologischer Neutralität sein, eine ziemliche Herausforderung in der heutigen Zeit. Für manche mag er in einigen Jahren sinnvoll erscheinen, für andere vielleicht nie. Und das ist in Ordnung. Ziel ist, zum Nachdenken über die Notwendigkeit anzuregen, unser politisches System neu zu gestalten, ausgehend von der Annahme, dass die Jahrzehnte vergehen und Brasilien sich immer nur dahinschleppt. In diesem Buch werde ich den Entwurf eines neuen Wahlmodells vorschlagen, das auf dem Konzept der Futarchie beruht.
Solange Politik als Zirkus betrachtet wird, wird die Gesellschaft den Clown spielen.
Hier in Brasilien haben wir eine eigentümliche Gewohnheit, Autoritäten zu verehren. Sehr leicht sprechen wir Politiker von der Schuld an falschen Entscheidungen und Handlungen frei. Die Medien veranstalten zwar gelegentlich diese Mise-en-scène, aber das hängt vom Redakteur und seiner Agenda ab. Schwerwiegende Fehler von Politikern werden leicht vergessen, und die Mandatsträger setzen ihren Weg in dem Beruf fort, den jene am meisten begehren, die nach der größten Macht streben: gewählt zu sein. Sobald sie die Wahl gewinnen, werden sie zu einer Mischung aus Autorität und Berühmtheit, mit viel Macht und einer Sonderbehandlung, praktisch über dem Gesetz. Und das Interessante ist, dass wir das als Nation lieben. Wir jubeln ihnen zu, streiten für sie, beschützen sie (vor wem?)… Unbewusst genießen wir diese besondere Gerichtszuständigkeit für Amtsträger, den sogenannten Foro Privilegiado. Brasilien hält den Rekord beim Schutz von „Autoritäten“, mit mehr als 45.000 besonderen Menschen über dem Gesetz. Sehr wahrscheinlich hat schon jemand diesen Autoritätskult mit der Entdeckung Brasiliens in Verbindung gebracht. Wir sind noch immer dasselbe naive Volk, Einheimische, die „Übermenschen“ anbeten. Das würde eine weitere bis heute sehr starke und ebenfalls mit der Politik verbundene Kultur erklären: den Coronelismo.
Abbildung 01 · Das Original lesen
Besonderer Gerichtsstand für Amtsträger
Keine Datumsangabe in der Abbildung
Zahlen, die in der Abbildung des Essays sechs Ländern zugeordnet werden.
| Land in der Abbildung | Personen |
|---|---|
| Vereinigte Staaten | 0 |
| England | 0 |
| Norwegen | 1 |
| Deutschland | 1 |
| China | 2.987 |
| Brasilien | 45.300 |
Redaktioneller Hinweis
Die Abbildung nennt weder Datum noch Methodik. Die Zahlen und die Vergleichbarkeit der rechtlichen Regelungen der Länder wurden nicht anhand einer Primärquelle bestätigt.
Die Bezeichnung „England“ ist so beibehalten, wie sie in der Abbildung steht; diese verwendet die Flagge des Vereinigten Königreichs.
Aufgedruckter Nachweis: Heni Ozi Cukier; Marke RICAM.
Originalabbildung anzeigen: Besonderer Gerichtsstand für Amtsträger
Die Bilder sind so erhalten, wie sie im portugiesischen Originaldokument erscheinen. Barrierefreie Daten, Beschriftungen und Beschreibungen folgen der Sprache dieser Ausgabe.
Abbildungstext auf Portugiesisch
Zahl der Personen mit besonderem Gerichtsstand
Bild in voller Größe öffnen (PNG) (öffnet sich in einem neuen Tab)Die Figur des Politiker-Obersten mag manchen in Zeiten sinnvoll erschienen sein, in denen Informationen knapp waren. Wer nichts verstand, gehorchte schließlich dem Mächtigsten.
Das größte Stockholm-Syndrom der Welt ist wahrscheinlich das Verhältnis der Brasilianer zu den Politikern. Der Politiker ist ein notwendiges Übel, dem man mit großer Vorsicht und Strenge begegnen muss. Sie haben Zugang zum Kapital des Volkes und neigen dazu, es verantwortungslos auszugeben, wenn sie es nicht für sich selbst ausgeben. Das zu verstehen ist die wichtigste Voraussetzung für jede zumindest einigermaßen gesunde Gesellschaft. Ein Politiker ist keine „Autorität“. Ein Politiker ist ein Diener des Volkes. Das stimmige Bild eines Politikers wäre das eines sehr angespannten Menschen, bedrückt von der Komplexität der Aufgabe, die ihn erwartet. Genau wie ein CEO, der ein völlig bankrottes Unternehmen mit praktisch durchweg katastrophalen Kennzahlen übernimmt. Ich gestehe, dass ich dieses Feiern nach einem Wahlsieg nie verstanden habe, als hätten sie die Fußball-Weltmeisterschaft gewonnen.
„Wenn Bankiers gemeinsam essen, sprechen sie über Kunst. Wenn Künstler gemeinsam essen, sprechen sie über Geld.“ - Oscar Wilde
Unser politisches Modell erweist sich als fehlerhaft, weil es letztlich nicht in der Lage ist, Wahlrhetorik mit politischer Abstimmung und Umsetzung in Einklang zu bringen, was entscheidend ist, damit sich die Gesellschaft tatsächlich weiterentwickelt. Politiker sind Menschen, die die Ängste der Gesellschaft eines bestimmten Augenblicks außerordentlich geschickt erfassen. Wenn sie schließlich gewählt sind, präsentieren sie sich als legitime Vertreter des Kreuzzugs gegen gesellschaftliche Missstände. Dann beginnt der politisch-theatralische Dreiklang: die Schauspieler (Politiker), das Drehbuch (Rhetorik) und das Publikum (der Bürger). Und am Ende steht die Scheiße, die wir seit Jahrzehnten haben. („Merda“, portugiesisch für „Scheiße“, ist ein Glückwunsch, den man ausruft, wenn ein Schauspieler die Bühne betritt. Ein Schauspieler kann einem anderen, der auf die Bühne geht, „merda“ wünschen. Die Geschichte hinter dem Ausdruck geht auf den Geruch von Pferdemist rund um das Theater zurück. War ein Stück beim Publikum erfolgreich, standen ringsum viele „geparkte“ Pferde. Wenn man eine gut besuchte Vorstellung verließ, hatte das also einen unverwechselbaren Geruch.)
„Kennen Sie den Unterschied zwischen einem Staatsmann und einem Demagogen bei Entscheidungen? Einer entscheidet mit Blick auf die nächsten Wahlen, der andere mit Blick auf die nächsten Generationen.“ - Winston Churchill
Ein weiterer Punkt: Die gesamte Energie der Bevölkerung fließt in den Wahlprozess. Nach der Wahl „verfolgen“ tatsächlich nur die Medien, was die Mandatsträger tun, und greifen je nach ihren Interessen ein oder nicht. Es gibt keine Kultur, von der öffentlichen Gewalt Ergebnisse einzufordern. „Was kostet jede dieser Reisen, die die Minister unternehmen??“ „Wie kann ein Richter mit einem Jet der brasilianischen Luftwaffe (FAB) zu einem Champions-League-Spiel reisen?!“ „Warum wird der Asphalt schon wieder erneuert?“ „Was hat diese Veranstaltung die Staatskasse gekostet?“ Natürlich fordern die Medien theatralisch Rechenschaft, wenn es ihnen passt. Aber eine Kultur der Kontrolle staatlicher Ausgaben gibt es nicht. Die mangelnde Transparenz im Umgang mit öffentlichen Geldern beschert den Freunden des Königs historisch einen Geldsegen. Man stelle sich vor, die Regierung würde wie Unternehmen öffentlich eine vierteljährliche Gewinn-und-Verlust-Rechnung (DRE) vorlegen?
„Wenn Gesetz und Moral im Widerspruch stehen, gerät der Bürger in die grausame Lage, entweder den Sinn für Moral oder den Respekt vor dem Gesetz zu verlieren, beides großes Unglück, zwischen dem ihm die Wahl schwerfällt.“ - Fréderic Bastiat (1801 - 1850)
Unser politisches System ist eines der korruptesten der Welt. Im Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index — https://www.transparency.org/en/cpi/2023/index/bra) erhielt Brasilien 2023 einen Wert von 36/100 und belegte Platz 104 unter 180 beobachteten Ländern. 2024 dürfte sich dies angesichts dieses Chaos in der Justiz verschlechtern. Absolute Transparenz und Informationsfreiheit sind die einzigen Schutzmittel der Bürger und müssen über alle ideologischen Unterschiede hinweg verteidigt werden.
Abbildung 02 · Das Original lesen
Wahrnehmung von Korruption
Brasilien · Ausgabe 2023
Ergebnisse des Korruptionswahrnehmungsindex, die im Dokument enthalten sind.
- Punktzahl
- 36/100
- Rang
- 104.unter 180 Ländern und Gebieten
- Veränderung
- −2Punkte gegenüber 2022
Redaktioneller Hinweis
Der Index misst die wahrgenommene Korruption im öffentlichen Sektor aus Sicht von Fachleuten und Geschäftsleuten. Auf seiner Skala von 0 bis 100 steht eine höhere Punktzahl für weniger wahrgenommene Korruption.
Die Bildschirmaufnahme zeigt auch den Verlauf von 2012 bis 2023, ohne Zahlenwerte an jedem Punkt. Es handelt sich um historische Ergebnisse, nicht um aktualisierte Daten.
Quelle: Transparency International, CPI 2023.
Originalabbildung anzeigen: Wahrnehmung von Korruption
Die Bilder sind so erhalten, wie sie im portugiesischen Originaldokument erscheinen. Barrierefreie Daten, Beschriftungen und Beschreibungen folgen der Sprache dieser Ausgabe.
Abbildungstext auf Englisch
Brasilien
Amerika
Was bedeutet die CPI-Punktzahl?
Veränderung der Punktzahl von 2012 bis 2023
Das Diagramm zeigt einen Punkt für jedes Jahr von 2012 bis 2023 sowie Markierungen der senkrechten Achse bei 33, 36, 39, 42 und 45. Es zeigt Schwankungen und insgesamt einen Rückgang im Zeitraum. An den Punkten sind keine Werte aufgedruckt; Zwischenwerte wurden nicht geschätzt.
Bild in voller Größe öffnen (PNG) (öffnet sich in einem neuen Tab)Im Ranking der Wirtschaftlichen Freiheit (Index of Economic Freedom 30th Edition https://www.heritage.org/index/), aktualisiert im Oktober 2023, stehen wir auf Platz 124 (Nordkorea auf Platz 176). Die Regierung sollte es allen Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen, so einfach wie möglich machen. Beschäftigung ist das beste Sozialprogramm überhaupt. Arbeit befreit den Menschen und verleiht ihm Würde. Und die Regierung sollte für diese individuelle finanzielle Freiheit arbeiten. Analysieren wir es jedoch in Ruhe, sehen wir, dass die Regierung auf die völlige finanzielle Abhängigkeit der Bürger hinarbeitet. Die Abhängigkeit vom Staat aufrechtzuerhalten ist für Politiker ein Wert: Sie bedeutet Machterhalt. Diese alte Maxime: „Wenn der Staat deine Beschäftigungsfähigkeit kontrolliert, kontrolliert er dich vollständig.“
Abbildung 03 · Das Original lesen
Wirtschaftliche Freiheit
Brasilien · Ausgabe 2024
Zahlen aus der ursprünglichen Bildschirmaufnahme, bestätigt im Länderprofil von Heritage für 2024.
- Punktzahl
- 53,2
- Weltrang
- 124.
- Einstufung in der Abbildung
- Mostly unfree„Überwiegend unfrei“, in der Terminologie des Index.
Redaktioneller Hinweis
Punktzahl und Rang entsprechen der Ausgabe 2024. Das offizielle Profil erklärt, dass die Daten bis Oktober 2023 zusammengestellt wurden; dieses Datum ist auch in der Bildschirmaufnahme zu sehen.
Die Abbildung nennt 184 Länder. Der Bericht umfasst 184 Länder, von denen 176 eine Punktzahl erhielten. Die Einstufung folgt den Kriterien von Heritage.
Quelle: The Heritage Foundation, Index of Economic Freedom.
Originalabbildung anzeigen: Wirtschaftliche Freiheit
Die Bilder sind so erhalten, wie sie im portugiesischen Originaldokument erscheinen. Barrierefreie Daten, Beschriftungen und Beschreibungen folgen der Sprache dieser Ausgabe.
Abbildungstext auf Englisch
Brasilien
Index der wirtschaftlichen Freiheit
Länderprofil zur wirtschaftlichen Freiheit
Aktualisiert im Oktober 2023
Von 184 Ländern
Bild in voller Größe öffnen (PNG) (öffnet sich in einem neuen Tab)„Wenn Menschen das Unmögliche wollen, können nur Lügner sie zufriedenstellen.“ - Thomas Sowell
Ideologie ist ein hervorragendes Werkzeug, um das politische Spiel zu manipulieren, weil sie die Unterschiede in der Gesellschaft verstärkt. Das Ergebnis ist natürlich eine chaotische gesellschaftliche Spaltung, wie wir sie hier in Brasilien sehen und wie sie weltweit allgemein zunimmt. Nichts ist „weiser“, als die Bevölkerung gegeneinander kämpfen zu lassen und zu verbreiten, dass die Ideologie des einen für das Unbehagen des anderen verantwortlich sei. Kehren wir zum Theater zurück: Wir Menschen lieben ein Duell und eine Seifenoper. Sport und Theater gehören seit jeher zu unserem Alltag, und der Manichäismus war immer Teil unserer Vorstellungswelt. Wenn gesellschaftliches Chaos auftritt, brauchen wir einen Retter, der „unsere Angst lesen“ kann. Ein zeitloses Drehbuch, das historisch funktioniert, ist der große Krieger, der die Schwächsten rettet. Und als Belohnung für die Tapferkeit: „Nimm mehr Macht und gib aus, was nötig ist, um den Staat zu stärken und künftige Feinde abzuwehren…“ Dieses Drehbuch gewinnt. Aber… Am Ende ändert sich nichts, außer dass der Politiker dort bleibt, wo er sein will: an der Macht. Und alles beginnt von vorn: Wahlen, Ängste, Versprechen, Macht. In einer Endlosschleife.
„Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft. Wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit.“
- George Orwell, 1984
Die Medien spielen weiterhin eine entscheidende Rolle bei der Meinungsbildung und können genau formen, wie die Gesellschaft denkt. Noch nicht alle haben verstanden, wie befreiend die aktive Informationssuche ist, die heute dank Plattformen wie X möglich ist. Und die Entwicklung einer Gesellschaft zu gestalten erfordert gesunden Menschenverstand und kollektive Verantwortung. Jede Entwicklung eines Organismus auf diesem Planeten führt über einen mühsamen und herausfordernden Weg. Ein gut erzogenes Kind hat sicherlich nicht ständig getan, was es wollte. Ein Unternehmen, das wächst und gedeiht, erlebt sicherlich viele Momente mit ausgesprochen unpopulären Entscheidungen, denn diese „schwierigen und unpopulären Entscheidungen“ gehören zu jeder Entwicklung. Die Medien dürfen Ideologie nicht dazu benutzen, unpopuläre Entscheidungen infrage zu stellen, die für die langfristige Entwicklung der Gesellschaft notwendig sind. Eine reife und verantwortungsvolle Medienlandschaft müsste helfen, Ursache und Folge aller unpopulären Entscheidungen zu erklären. Die Manipulation von Tatsachen und sogar der Vergangenheit, wie sie hier in Brasilien häufig vorkommt, sind die größten Verantwortungslosigkeiten der großen Medien gegenüber der Gesellschaft.
Betrachten Sie die Kultur der Zensur von „Fake News“, in der der Staat die „Wahrheit“ kontrolliert. Betrachten Sie die wichtigsten täglichen Themen der Zeitungen: Machtspiele, Gewalt und Retterpopulismus. Je unsicherer und abhängiger vom Staat Sie sich fühlen, desto mehr Macht werden die Politiker haben.
„Teile und herrsche“ ― Julius Caesar
Ideologisches Denken spaltet die Gesellschaft und ermöglicht es Politikern, sie leichter zu kontrollieren. Es sollte nur eine „Ideologie“ geben: Politiker zu kontrollieren, damit sie tatsächlich tun, was getan werden muss, um die Gesellschaft als Ganzes voranzubringen. Es gibt keine Magie: Eine gesunde Gesellschaft entwickelt sich langfristig durch Arbeit, die Politiker verantwortungsvoll erledigen. Der politisch-theatralische Zirkus, den die Medien mit aufrechterhalten, ist der schlimmste Feind der Entwicklung einer gesunden Gesellschaft.
„Wir können ein Problem nicht mit denselben Überlegungen lösen, mit denen es geschaffen wurde.“ Einstein
Unser politisches Modell muss neu gedacht werden. So wie es ist, werden die Jahre weiter vergehen, und die Entwicklung wird fernbleiben. Haben Sie schon von Robin Hansons „Futarchie“ gehört? Es wäre großartig, wenn unsere Medien Raum für solche Diskussionen böten… Futarchie ist ein Modell, das mithilfe der Spieltheorie ein politisches und wirtschaftliches System ableitet, in dem der Markt zur „Geisel“ der Interessen der Bevölkerung wird. Es ist eine Mischung aus Kapitalismus und Sozialismus. Futarchie geht davon aus, dass der Mensch (Politiker) egoistisch und individualistisch ist und mit Macht dazu neigt, Vorteile für sich selbst auszuhandeln. Auf dieser Grundlage arbeitet das Modell mit entpersonalisierten Werten und Maßnahmen. Es geht nicht mehr um einen Politiker, der etwas tun will... Es geht darum, „was“ und „wie“ wir es tun müssen. Zusammengefasst: Die Bevölkerung stimmt über Werte ab, der Markt über Maßnahmen. Vergessen Sie das Theater. Vergessen Sie die Wahllügen. Es ist eine kreative und disruptive Übung. Und die Frage bleibt: Wie stark würde die gesellschaftliche Effizienz steigen, wenn die Diskussion NICHT mehr von Menschen (Politikern), sondern von Sozioökonomischen ZIELEN und deren Erreichung handelte?
